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Schwarz-grüne Lernaufgaben für die Linkspartei

Aus dem Fall Hessen können die Parteien des rot-grün-roten Spektrums nur klüger werden

  • Von Benjamin-Immanuel Hoff
  • Lesedauer: ca. 10.5 Min.

Seit dem 22. September 2013 haben fast alle Parteien im Wiesbadener Landtag in unterschiedlichen Konstellationen ausführlich miteinander darüber beraten, ob die Bildung einer Landesregierung möglich sei.
Allein die FDP, in einem Gnadenakt der Wählerinnen und Wähler noch einmal in den Landtag entsendet, hatte den Schuss offensichtlich nicht gehört und verweigerte sich – wie bereits 2008 – der demokratischen Selbstverständlichkeit, sich in die Prüfung der Bildung einer Landesregierung einzubringen.

Nachdem in jeweils vier Sondierungsrunden SPD, Grüne und Linke einerseits sowie CDU und SPD bzw. CDU und Grüne andererseits Gemeinsamkeiten und Unterschiede eruierten, scheint es nun zum dritten Mal eine Landesregierung in Deutschland zu geben, die von CDU und Grünen gebildet wird.

Sollten sich Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir tatsächlich über ein Bündnis einigen können, sprechen einige Gründe dafür, dass diese Regierung sta...


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