Einheit und Kampf der Gegensätze

Parlament beschließt einstimmig Antirassismusklausel in der Landesverfassung

  • Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Das Land Brandenburg »tritt der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegen«. So steht es jetzt in der Verfassung.

Am letzten Sitzungstag im alten Landtagsgebäude - früher SED-Bezirksleitung und deshalb im Volksmund »Kreml« - war der Plenarsaal Schauplatz einer einmütigen Handlung. Parlamentspräsident Gunter Fritsch (SPD) wertete dies als gutes Omen: Einstimmig wurde eine Änderung der Landesverfassung beschlossen, eine Antirassismusklausel eingefügt.

»Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegen.« So lautet nun ein neuer Verfassungsartikel. Gleichzeitig wurde der Begriff »Rasse«, der für die Spezies Mensch als überholt gilt, aus der Verfassung getilgt, durch die Formulierung »rassistisches Verhalten« oder »aus rassistischen Gründen« ersetzt.

Das Engagement breiter zivilgesellschaftlicher Schichten, vieler Vereine, Initiativen und Verbände gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Gewalt werde durch die Antirassismusklausel gestärkt, merkte...


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