Sturm vor dem Gipfel von Vilnius

Durch die vorläufige Absage der Ukraine erleidet das Partnerschaftsprojekt der EU einen herben Rückschlag

  • Von Manfred Schünemann
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Im litauischen Vilnius beginnt am Donnerstag das Treffen von Staats- und Regierungschefs zur »Östlichen Partnerschaft« der EU. Nicht erst auf dem Gipfel, sondern schon davor brach ein Sturm los.

Der Gipfel der Östlichen EU-Partnerschaft in der litauischen Hauptstadt Vilnius - am Donnerstag und Freitag dieser Woche - hätte ein besonderer werden sollen: Die Staats- und Regierungschefs der EU wollten die vertragliche Ausgestaltung der Beziehungen zu den »Partnern« im Osten weitgehend abschließen. Allerdings war längst absehbar, dass es dazu nicht kommen würde. Nur die Verträge mit Georgien und der Republik Moldau sind ausgehandelt und können paraphiert werden. Armenien entschied sich im September offiziell für einen Beitritt zur Zollunion mit Russland, im Fall Aserbaidshans stocken die Verhandlungen, mit Belarus und seinem ungeliebten Präsidenten Alexander Lukaschenko wurde noch gar nicht verhandelt.

Im Falle einer Unterzeichnung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der Ukraine, dem größten der sechs Partnerstaaten, wäre der Gipfel dennoch zum großen Erfolg erklärt worden. Doch eine Woche vorher verkündete die...

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