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Liebich: Nicht nur die PDS-Fahne schwenken

Bundestreffen des Forums demokratischer Sozialismus

Die Linksreformer-Strömung hat drei neue Bundessprecher gewählt und kündigt Änderungsanträge zum Europawahlprogramm an.

Berlin. Das Forum demokratischer Sozialismus in der Linkspartei wird künftig von drei Sprechern geführt. Bei einem Treffen der linksreformerischen Strömung wurden am Wochenende Luise Neuhaus aus Sachsen, Julia Nüß aus Schleswig-Holstein und der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gewählt.

Liebich erinnerte in seiner Rede unter anderem an den verstorbenen LINKEN-Vorsitzenden Lothar Bisky, der ebenfalls Mitglied des Forums gewesen sei. »Er würde uns empfehlen, am strategischen Dreieck weiterzuarbeiten«, so Liebich mit Blick auf die schon in der früheren PDS diskutierte Dialektik von »Protest, Gestaltungsanspruch und über die derzeitigen Verhältnisse hinausweisenden demokratisch-sozialistischen Alternativen«. Das Forum dürfe sich aber auch nicht darauf beschränken, so Liebich weiter, »dass wir die Fahne der PDS schwenken«.

Zuvor hatte Liebich den bisher amtierenden Sprecher der Strömung, Benjamin Hoff verabschiedet. Dieser bilanzierte auch selbstkritisch die Arbeit des Forums, man habe »zum Teil ein Schwarz-Weiß-Denken in Freund-Feind-Kategorien« praktiziert. Auf dem Bundestreffen, bei dem auch die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping und Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch sprachen, wurde darüber hinaus beschlossen, zum Hamburger Europaparteitag Anträge auf eine grundsätzliche Überarbeitung des vorliegenden Entwurfs für ein Europawahlprogramm vorzulegen. nd

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