Wo ist nur das Geld geblieben?

Bundesrechnungshof warnt Koalition vor kommenden Konjunkturrisiken

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Pläne der Bundesregierung sind nur machbar, wenn sich die Wirtschlage nicht verschlechtert, meint der Bundesrechnungshof. Derweil verliert die Armee Ausrüstung im Wert von 92 Millionen Euro.

Die Große Koalition in spe möchte trotz Mütterrente und Milliarden für Deutschlands Straßen ab 2015 keine Schulden mehr machen. Das klappt nur, wenn die Lage der deutschen Wirtschaft sich nicht verschlechtert, warnte der Bundesrechnungshof (BRH) am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts. In seinem 340 Seiten starken Papier monierten die höchsten Prüfer der Republik zum wiederholten Male Verschwendungen bei der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium.

Rund 23 Milliarden Euro will Schwarz-Rot mehr ausgeben, als in der mittelfristigen Finanzplanung vom Juni dieses Jahres vorgesehen. So plant Noch- und vielleicht bald Wieder-Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für das Jahr 2017 einen Haushalt von 318 statt 308 Milliarden Euro. Trotzdem wollen die Koalitionäre den öffentlichen Schuldenberg abbauen. »Bis Ende 2017 streben wir eine Absenkung der Quote auf unter 70 Prozent des BIP an«, heißt es im Koalitionsver...

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