Opposition mit Dissonanzen

Grüne und LINKE sorgen sich um Minderheitenrechte, aber noch getrennt

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Minderheitenrechte der Opposition im Bundestag bleiben Zankapfel. Allerdings nicht nur zwischen Regierung und Opposition, wie erste Verabredungen über die nächste Legislatur zeigen.

Ein wenig besser hätte der erste Versuch der Opposition schon laufen können, sich gemeinsam Rechte für die kommende Legislaturperiode zu erstreiten. Einem Vorschlag von Union und SPD über die in Bundestagsdebatten den Fraktionen zugestandenen Redezeiten stimmte am Dienstag die LINKE in einer Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer zu, während die Grünen sich verweigerten. Linke und Grüne kommen im Bundestag gemeinsam nur auf knapp 20 Prozent der Sitze, sollen nun aber 25 Prozent der Redezeit erhalten, in Ausnahmefällen auch 32 Prozent.

Die Grünen finden, dass am Ende die Große Koalition dennoch in langweiligen Selbstgesprächen versinken wird. Auch wenn sie der Opposition entgegengekommen ist. »Es muss im Interesse des ganzen Parlaments sein, einen lebendigen Austausch in Rede und Gegenrede zu garantieren«, zeigte sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, in einer Erklärung erbost. Mit zwei M...

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