Wien: Regierungsbasteln mit Reibereien und Rochaden

SPÖ und ÖVP einigten sich mit Ach und Krach auf auf eine koalitionäre Kabinettsmannschaft

  • Hannes Hofbauer, Wien
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Stunden vor der offiziellen Regierungserklärung waren von Missgunst geprägt. Innerhalb der SPÖ tobte ein Streit um die Ausrichtung der Koalition, die ÖVP war mit Personaldebatten beschäftigt.

Wenn die auf eine fünfjährige Amtsperiode ausgelegte Regierung vorzeitig scheitern sollte, wird man an die Querelen zurückdenken - und Freitag den 13. in Erinnerung rufen, der Unglück gebracht hat. Quantitativ haben sich SPÖ und ÖVP darauf geeinigt, das bisherige 18-köpfige Regierungsteam um zwei Staatssekretariate zu verkleinern. Die 13 Ministerposten bleiben bestehen, wiewohl es leichte Kompetenzverschiebungen innerhalb der Ressorts geben wird. Qualitativ stößt die Auflösung des Wissenschaftsministeriums und dessen Eingliederung ins Wirtschaftsressort auf harsche Kritik bei Universitätsrektoren, Forschungszentren und Studierenden.

Auch die Tatsache, dass Frauenfragen künftig von SPÖ-Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek verwaltet werden, schmeckt nicht allen. Im neu zusammengesetzten Ressort für Jugend und Familie wird eine der bekanntesten Meinungsforscherinnen der Republik, Sophie Karmasin, feder...


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