Grün und fleischlos
Uwe Kalbe über den Koalitionsvertrag in Hessen
Die Koalition in Hessen steht. Und es klappt schon gut zwischen CDU und Grünen. Von seinem Koalitionspartner erhielt Regierungschef Volker Bouffier zum Auftakt fleischlosen Fleischsalat zum Geburtstag. Das ist so ähnlich wie Gurkensalat ohne Gurken. Oder Grüne ohne Öko. Aber es scheint zu passen.
Die Kompromisse, die beide Seiten in ihrem Koalitionsvertrag fanden, haben ähnlich interessante Überschriften, und was sich dahinter verbirgt, das wird man erst noch kosten. Die Kosten dagegen stehen fest, sie sollen geringer werden. Eine Milliarde Euro sparen sich nicht so leicht weg wie das Fleisch im Fleischsalat. Das dürfte manche Überraschung geben, und schöne Überschriften werden als Pflaster nicht taugen, wenn Landesbedienstete bluten müssen, und der Hochschulbereich auch. Dass die CDU bereit ist, die Residenzpflicht für Flüchtlinge zu lockern, ist dagegen keine Kunst mehr. Längst bröckelt bundesweit die Front der Flüchtlingsschikanierer.
Eines allerdings scheint die CDU in Hessen ganz anders zu sehen als auf Bundesebene. Die vereinbarte Erhöhung der Grunderwerbssteuer wird in Merkels Reihen ein heftiges Bekreuzigen hervorrufen. Das ist nicht ohne Belang. Nachdem die Große Koalition in Berlin die Opposition einfach mit ihrem Gewicht niederhalten kann, zählt die Stimme der Bundesländer doppelt. Die Salatrezepte der Grünen zählen jetzt mehr, auch wenn nichts drin ist.
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