US-Spionage? Auch die EU schaut weg

Die Vorwürfe gegen NSA & Co. mehren sich, Aufklärung bleibt aus - ist Infiltration der Dienste eine Lösung?

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Geheimdienste der Neuen Welt machen ihren Job. Diese Erkenntnis hat 2013 nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden in der Alten Welt für Aufregung gesorgt. Und das war’s.

So genau blickt keiner mehr durch. »Prism«, »Tempora«, »XKeyscore« ... Handys - sogar das der Kanzlerin - wurden abgehört. Auf Berliner Botschaftsdächern von Verbündeten entdeckte man seltsame Gebilde, die Abhörtechnik beinhalten sollen. Dabei sind als Urheber der Gesetzesbrüche vor allem der US-Geheimdienst NSA und der britische Government Communications Headquarters (GCHQ) geoutet. Berichtet wurde, dass die Dienste bereits beim Entwickeln von kommerziell vertriebener Software »Hintertüren« einbauen, damit die Agenten von vorn herein hinterrücks Zugang haben. Nicht nur nationales Recht wird weltweit missachtet, auch Einrichtungen der Europäischen Union wurden von Geheimdiensten infiltriert.

Eigentlich hatte US-Präsident Barack Obama für den Dezember einen Bericht angekündigt, der alle wesentlichen Fragen klären sollte. Jetzt ist Januar. Nichts ist geklärt. Je mehr Behauptungen über die offensive Dienstauffassung vor allem der...

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