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Der erste erfolgreiche Sozialismus?

Renate Dillmann über China und einige Verklärung in Teilen der Linken

Das Zentralkomitee der KP Chinas hat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die zeigen, was die Regierenden verbessern wollen: Sicherung der Energieversorgung, Befreiung des Finanzsektors von bisher geltender staatlicher Regulation, Eindämmung von Umweltschäden, Ausbau des Sozialstaats. Ein Teil der Agenda zielt also darauf, die Akkumulation von Kapital zu fördern, damit die Wirtschaft weiter wächst - das ist das unbestrittene Staatsziel Nr. eins. Der andere befasst sich mit der Betreuung der Schäden, zu denen die Einführung der Marktwirtschaft in China geführt hat. Im Interesse eines »nachhaltigen« Wachstums müssen sowohl die horrenden Umweltschäden begrenzt wie die »sozial Schwachen« betreut werden. Das ganze Programm ist eine »umfassende Vertiefung« der »Reformen« (nd 13.12.) - unter diesem Namen firmieren seit 1978 die Öffnung des Landes und die Einführung marktwirtschaftlicher Methoden.

Das ist konsequent. Schließlich hat ...


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