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EZB-Eröffnung »wird unsere Party«

Grenzen in Solidarität überwinden: Blockupy-Aktivisten bereiteten kommende Aktionen vor

  • Von János Erkens, Frankfurt am Main
  • Lesedauer: 3 Min.

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Blockupy-Aktivisten aus allen Teilen der Republik trafen sich am Sonntag in Frankfurt am Main, um die wichtigsten Aktionen in diesem Jahr zu planen.

Der Kaffee war noch nicht ganz durch die große Filtermaschine gelaufen, da hatten die Frauen schon die erste Sitzung des Tages hinter sich. Gegen elf Uhr begann am Sonntag das erste Blockupy-Aktiventreffen des neuen Jahres im Frankfurter Gewerkschaftshaus.

Während ein paar Meter weiter am Main JoggerInnen ihre Sonntagsrunden drehten, wollten knapp 200 AktivistInnen diskutieren, wie es 2014 mit Blockupy weiter gehen soll. In dem vorangegangenen Frauenplenum hatten etwa 30 Teilnehmerinnen schon mal die feministische Intervention besprochen: »Wir haben das gemacht, weil es am Sonntag keine explizit feministische AG gibt«, erklärte eine Sprecherin. Dennoch sollte es die Möglichkeit zur Vernetzung und für feministische Diskussionen abseits des Plenums geben: »Wir forderten beispielsweise für die Plenumsveranstaltung eine quotierte Redeliste«, erklärte die Teilnehmerin weiter.

Schwerpunkt des Treffens, zu dem sich AktivistInnen von diversen politischen Zusammenhängen aus Freiburg, Münster, Berlin und natürlich Frankfurt am Main eingefunden hatten, waren zwei Tagesordnungspunkte: Zum einen ging es um die europaweit anberaumten Aktionstage im Mai dieses Jahres, zum anderen um die für Herbst angekündigte Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank (EZB) im Frankfurter Ostend.

Beide Aktionen, die bei der Europäischen Aktionskonferenz im vergangenen November als wichtigste Blockupy-Proteste für das Jahr 2014 definiert worden waren, sollten bei der Beratung schärfere Konturen bekommen.

Weil vor allem die Aktionstage vom 15. bis 25. Mai anlässlich der Europawahlen in verschiedenen Großstädten organisiert werden und dennoch unter einer gemeinsamen politischen Forderung stehen sollen, hatte es am Samstag ein internationales Treffen gegeben. »Dabei haben wir ein Brainstorming gemacht, was ein gemeinsamer, europaweiter Blockupy-Slogan sein könnte«, berichtete Thomas Occupy, einer der Pressesprecher des Bündnisses.

Von den verschiedenen Entwürfen zeugen noch Plakate an den Wänden des Tagungssaals, welche die etwa 40 TeilnehmerInnen des Treffens entworfen haben.

Die kollektive Entscheidung der Aktiven aus Italien, Spanien, Frankreich, Belgien und anderen europäischen Ländern sei schließlich auf den Slogan »Crossing Borders in Solidarity - Building Democracy from Below!« (»Grenzen in Solidarität überwinden - Demokratie von unten aufbauen!«) gefallen. Die zahlreiche Kritik aus dem Plenum bezog sich vor allem auf die Banalität der Forderung. Trotzdem sollte dieser Spruch nicht mehr zur Disposition stehen, mahnte der Vertreter des Internationals-Treffens. »Wir können unsere Forderungen auf lokaler und regionaler Ebene ja noch konkretisieren - der Solgan soll erst einmal nur signalisieren, dass Blockupy keine allein deutsche Angelegenheit ist.«

Als kreative Vorschläge für Aktionen während der Woche im Mai werden Geschäftsblockaden erwogen. Die Protestform hatte bereits im vergangenen Jahr für große Aufmerksamkeit gesorgt. Dabei wollen sich die AktivistInnen nicht nur auf Frankfurt am Main konzentrieren, sondern auch in anderen deutschen Großstädten protestieren.

»Außerdem steht die Idee einer Schnipseljagd im Raum«, erzählte Thomas Occupy. Bei diesem Konzept handelt es sich um eine spielbetonte, partizipative und friedliche Form von Protest, die online koordiniert wird.

Welche Formen der Protest gegen die Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes annehmen könnte, diskutierten die Blockupy-AktivistInnen bis zum Redaktionsschlusses noch nicht. Fest stand lediglich, was eine der 400 Teilnehmerinnen der Europäischen Aktionskonferenz im November so ankündigte: »Wir werden dafür sorgen, dass die EZB-Eröffnung unsere Party wird!«

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