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Elke Steven 28.01.2014 / In Bewegung
Bewegungskolumne

Rassismus und Nationalismus blockieren – überall!

Die Nazifrei-Bündnisse haben erfolgreich rechte Aufmärsche verdrängt

Von dem größten Aufmarsch von NPD und Kameradschaften in Dresden ist nicht viel übrig geblieben. Die NPD mobilisiert nur noch für den 13. Februar nach Dresden, am darauffolgenden Samstag soll es lediglich noch eine Kundgebung vor der Frauenkirche geben. Jetzt müssen wir den Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus, der tief in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen ist, in den Blick nehmen.

Elke Steven verteidigt seit 18 Jahren mit dem Komitee für Grundrechte und Demokratie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Wieder einmal beginnt das Jahr 2014 mit der Instrumentalisierung der Bombardierung deutscher Städte zum Ende des zweiten Weltkrieges durch NPD und Kameradschaften, die »Trauermärsche« organisieren. Die NPD spricht in diesem Zusammenhang gern vom »Bombenholocaust«. Erst in Dresden, dann auch in Magdeburg, Dessau und Cottbus versuchten die Kameradschaften, ihre rassistischen und antisemitischen Ideen in die Städte zu tragen und die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes zu relativieren.

Am 18. Januar 2014 stellte Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper auf der »Meile der Demokratie« fest, die Menschen hätten »die Schnauze voll«, seit Jahren gegen Rechts demonstrieren zu müssen. Nun kann man ihm hier einerseits und ausnahmsweise recht geben. Andererseits sind es weder in Dresden noch in Magdeburg ausgerechnet Oberbürgermei...

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In Bewegung

Keine gesellschaftliche Veränderung ohne außerparlamentarische Bewegungen: Sie kämpfen mit vielfältigen Aktionen für eine andere, bessere Welt. Sie fordern das Unmögliche und tragen dazu bei, Utopien näher zu kommen. Der Bewegungsblog betrachtet, was außerhalb von Parlamenten gedacht, geplant und worüber gestritten wird – interessiert, kritisch und mit der nötigen Sympathie.

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