Türkische Opposition sieht »Internetputsch«

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Istanbul. Die Opposition in der Türkei hat der Regierung vorgeworfen, Meinungsäußerungen im Internet zensieren zu wollen. Mit einem neuen Internetgesetz, das derzeit im Parlament von Ankara beraten wird, wolle Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan das Netz der Kontrolle der Regierung unterwerfen, sagte der Oppositionspolitiker Umut Oran laut Presseberichten. Das Gesetz werde einen »Internetputsch« einleiten. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Möglichkeit der Sperrung von Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss vor. Mit einer Beschlussfassung im Parlament wird in den kommenden Tagen gerechnet. AFP/nd

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