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Zukunft des Spreeparks bleibt unklar

Zwangsversteigerung wurde um Monate bis September verschoben

Im vergangenen Sommer fand ein Bieterduell um das Areal des Spreeparks statt, bis das Finanzamt die Verhandlung abbrach. Im Januar hätte der zweite Termin stattfinden sollen. Der wurde verschoben.

Die unendliche Geschichte um eine Zukunft für den verlassenen Spreepark im Plänterwald wird noch ein paar Monate weitergedreht: Am 17. September findet im Amtsgericht Köpenick die zweite Runde der Zwangsversteigerung statt. Das teilte der Sprecher der Berliner Zivilgerichte, Ulrich Wimmer, dem »nd« mit. Runde 1 war bereits im Juli 2013 und damals vom Finanzamt abgebrochen worden, als das Gebot bei knapp 2,5 Millionen Euro lag.

Der Berliner Liegenschaftsfonds und die neu gegründete Privatfirma SP Kultur- und Freizeitpark GmbH hatten sich ein hartes Bieterduell geboten. Das höchste Gebot kam von der Privatfirma. Sie erhielt dennoch nicht den Zuschlag, denn das Finanzamt ließ die Zwangsversteigerung abbrechen. Dazu war es berechtigt, weil es das Verfahren auch beantragt hatte, wegen der bei ihm angelaufen Steuerschulden des Spreeparks. Laut Gesetz musste die Fortsetzung der Zwangsversteigerung bis Anfang Januar beantragt werden. Dass der Termin dann erst im September sein wird, erklärte der Gerichtssprecher als Entgegenkommen an mögliche Bieter, »die wegen der Komplexität des Vorgangs Zeit zur Vorbereitung brauchen«.

Die Vermutung liegt nahe, dass die Finanzverwaltung seit letztem Sommer intensiv mit der Deutschen Bank verhandelt. Die ist die Hauptgläubigerin der insolventen Spreepark GmbH und war dem Vernehmen nach bisher nicht bereit, auf ihre Forderungen zu verzichten. Würde Berlin das Grundstück außerhalb einer Zwangsversteigerung verkaufen, müsste das Land oder ein Käufer die Bankschulden in Höhe von über 12 Millionen Euro tragen. Nur bei einer Zwangsversteigerung müsste das Geldinstitut den Löwenanteil ihrer Forderungen in den Wind schreiben.

Die SP Kultur- und Freizeitpark GmbH freut sich, dass es im September weiter geht. »Wir werden in jedem Fall mitbieten. Unser Ziel ist es, Konzerte, Theater, Zeltfestivals, einen Streichelzoo und einen Abenteuerspielplatz auf dem Areal zu betreiben, und das mit unserem eigenen Geld«, sagt Carlos Fleischmann, ein erfahrener Kulturmanager.

Die Finanzverwaltung hüllt sich in Schweigen. »Das Steuergeheimnis verbietet es uns, Auskünfte über das Verfahren zu geben«, sagt Sprecherin Kathrin Bierwirth. Nur so viel: »Grundsätzlich ist das Land Berlin weiterhin bestrebt, eine Lösung zu finden, die dem Land wieder die Möglichkeit gibt, über den weiteren Umgang mit dem Grundstück zu entscheiden.« Das kann nur bedeuten, dass das Land, das Erbbaurecht zurück haben will.

Sollte eine Verhandlungslösung bis September nicht zustande kommen, wird der zweite Teil der Zwangsversteigerung nicht einfacher. Denn viel spricht dafür, dass dann weitere Interessenten mitbieten wollen. Eine Gruppe von Studenten will unter dem Namen »Bürgerpark im Plänterwald« den Park als Ökoparadies präsentieren und plant, das nötige Geld über Crowdfunding zusammenzubekommen. Denkbar ist auch, dass Gerd Emge mitbietet. Sein Sicherheitsunternehmen bewacht seit Jahren den Park und führt dort Führungen und Theatervorstellungen durch.

Der grüne Wahlkreisabgeordnete Harald Moritz kann nicht nachvollziehen, dass die Zwangsversteigerung erst in acht Monaten weitergehen soll. Er spricht von einer »dubiosen Fortsetzung der endlosen Geschichte um den Spreepark«.

Treptow-Köpenicks Baustadtrat Rainer Hölmer (SPD) spricht von einer »großen Überraschung«, dass es eine zweite Runde der Zwangsversteigerung geben wird. »Ich hatte gehofft, der Berliner Senat einigt sich mit allen beteiligten Seiten, einschließlich der Deutschen Bank, außergerichtlich. Das ist entweder nicht geschehen, oder es ist so schwierig, dass sie noch Zeit brauchen«, orakelt er.

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