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Thüringen bekommt doch kein landesweites Korruptionsregister

Erfurt. Ein landesweites Korruptionsregister ist in Thüringen vorerst vom Tisch. Ein solches Register nur für den Freistaat sei nicht sinnvoll, sagte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) am Dienstag in Erfurt. Dadurch entstehe ein »föderaler Flickenteppich«, der von den Firmen etwa durch einen Umzug in ein anderes Bundesland leicht umgangen werden könne. Die Landesregierung unterstütze daher eine Regelung auf Bundes- oder EU-Ebene, fügte er hinzu. Ein Grund sei auch die relativ geringe Zahl von Ermittlungsverfahren. Nach Angaben des Ministers gab es 2012 nur 79 solcher Ermittlungen wegen Bestechung, Untreue oder Preisabsprachen. Die Prüfung eines solchen Registers war im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart worden. dpa/nd

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