Thüringen bekommt doch kein landesweites Korruptionsregister

  • Lesedauer: 1 Min.

Erfurt. Ein landesweites Korruptionsregister ist in Thüringen vorerst vom Tisch. Ein solches Register nur für den Freistaat sei nicht sinnvoll, sagte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) am Dienstag in Erfurt. Dadurch entstehe ein »föderaler Flickenteppich«, der von den Firmen etwa durch einen Umzug in ein anderes Bundesland leicht umgangen werden könne. Die Landesregierung unterstütze daher eine Regelung auf Bundes- oder EU-Ebene, fügte er hinzu. Ein Grund sei auch die relativ geringe Zahl von Ermittlungsverfahren. Nach Angaben des Ministers gab es 2012 nur 79 solcher Ermittlungen wegen Bestechung, Untreue oder Preisabsprachen. Die Prüfung eines solchen Registers war im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart worden. dpa/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal