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Wenn die Hecke zur Frontlinie wird

Thüringer Schiedsstellen sind gefragt

Erfurt. Ob Hundebisse oder über Zäune wachsende Hecken: Die 252 Schiedsstellen in Thüringen sehen sich mit zahlreichen nachbarschaftlichen Streitfällen unterschiedlichster Art konfrontiert. »Unsere Quote bei erfolgreichen Schlichtungen dürfte bei rund 80 Prozent liegen«, sagte Günter Weißenburger, Pressesprecher des Landesverbands Thüringen im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS), bei einer dpa-Umfrage. Nach Angaben des Justizministeriums des Freistaates wurden die Schiedsstellen im Jahr 2012 in mehr als 460 Streitfällen von Beteiligten angerufen, neuere Zahlen lagen noch nicht vor. In den Jahren zuvor schwankte die Zahl der Fälle stark.

»Die Leute streiten sich über alles: Da wird dem Nachbarn der Zugang zum Garten versperrt, so dass dieser sein Grundstück nur über einen großen Umweg erreichen konnte«, berichtete Weißenburger aus der Praxis eines Schiedsmannes. Auch überhohe Hecken, die kein Sonnenlicht mehr zulassen, oder Lärmbelästigungen sind immer wieder Anlass für Zankereien. Am meisten verblüfft hat Weißenburger der Fall eines jungen Mannes, der sich beleidigt fühlte, weil ein über 70-Jähriger ihn als »Nazi« bezeichnet hatte. »Auf meine Frage, was er sei, bekam ich zur Antwort, er sei Republikaner!«

Um in Thüringen Schiedsmann oder Schiedsfrau werden zu können, sollten Bewerber mindestens 25 Jahre alt sein und nicht älter als 70. Als Voraussetzungen für einen guten Schiedsmann nannte Weißenburger gesunden Menschenverstand, Geduld und Einfühlungsvermögen. Juristische Kenntnisse seien hingegen nicht notwendig. Die Aus- und Fortbildung der Schiedsleute, die ehrenamtlich tätig sind und von Stadt- und Gemeinderäten gewählt werden, übernimmt der BDS.

Wenn ein Betroffener in die Schiedsstelle kommt, wird in einem Erstgespräch geklärt, um was für einen Sachverhalt es sich handelt. Oftmals reicht dieser Kontakt schon aus, um die Schärfe aus der Auseinandersetzung zu nehmen und zu einer gütlichen Einigung zu kommen. »Das sind die sogenannten Tür- und Angelfälle, bei denen es zu keinem förmlichen Schlichtungsverfahren kommt«, erklärte Weißenburger.

Wird dagegen eine Schiedsverhandlung gewünscht, lädt die Schiedsperson den Antragsteller und den Antragsgegner schriftlich ein. Dabei besteht laut Weißenburger die Pflicht, persönlich zu dem Termin zu erscheinen, wobei jeweils eine Vertrauensperson zu der Beratung mitgebracht werden kann. »Die mündliche Verhandlung findet nur zwischen den Kontrahenten statt«, erläuterte der Schiedsmann. Verhandlungsziel sei es, einen Vergleich zu erzielen, der schriftlich fixiert werde.

Doch nicht immer gelingt dies, wie das Justizministerium mitteilte: Bei 223 Anträgen auf Schlichtungsverhandlungen konnten demnach im Jahr 2012 in 145 Fällen entsprechende Vereinbarungen erzielt werden. In den anderen Fällen bestand dann immer noch die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen. Das wird aber in der Regel teurer, sind doch die Kosten für eine Schlichtungsverhandlung mit zehn bis 40 Euro eher gering.

Als weitere außergerichtliche Einigungsmöglichkeit verweist das Justizministerium auf die Mediation. Mediatoren sind im Unterschied zu Schiedsleuten freie Dienstleister. Konkrete Gesamtzahlen liegen hier nicht vor. Dies ist auch bei Streitschlichtern in Schulen der Fall, weil die Arbeit der Schülermediatoren nach Auskunft des Bildungsministeriums in eigener Verantwortung der Schulen erfolgt. dpa/nd

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