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An der Aufarbeitung abgearbeitet

Enquetekommission beschloss Abschlussbericht mit einer Gegenstimme

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bei der vorletzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Geschichte stritten die Abgeordneten um die Wissenschaftlichkeit von Gutachten.

Mit mehrheitlicher Zustimmung zum Abschlussbericht endete am Freitag die fast vierjährige Arbeit der Aufarbeitungskommission des Landtags. Wie in einem Brennpunkt kam auch bei dieser vorletzten Sitzung das Fragwürdige des gesamten Unterfangens zum Ausdruck.

Nach 40 Jahren war mit der DDR Schluss, und auf 40 Sitzungen wird es die Enquetekommission bringen. Sie führt einen sperrigen Namen: »Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg«. Bei der 40. und letzten Zusammenkunft soll im März der Abschlussbericht an den Landtagspräsidenten Gunter Fritsch (SPD) übergeben werden.

Streit um letzte Formulierungen gab es auch am Freitag noch. Auf Antrag der Linksfraktion wird im Abschlussbericht nicht von einer »umfassenden Bestandsaufnahme«, sondern von einer ausführlichen gesprochen. Weil die herbeizitierten Gutachten viel zu oft al...


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