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Mehr Geld für Parlamentarier

Bundestag brachte Reform der Diäten auf den Weg

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Der Bundestag stimmte am Freitag für eine Erhöhung der Diäten. Zudem soll Korruption stärker geahndet werden.

Es war sicher Zufall, dass die Meinungsforscher vom GFK-Verein am Freitag die Ergebnisse ihrer Umfrage veröffentlichten. Die GfK hatte die Deutschen gefragt, welchen Berufen sie vertrauen. Und siehe da: Politiker landen mit einem Wert von knapp 15 Prozent auf dem letzten Platz. Damit liegen sie noch hinter Schauspielern, Bankern und Werbefachleuten. Das gestrige Votum des Bundestages ist sicher nicht geeignet, das offenbar verloren gegangene Vertrauen wiederherzustellen. Mit Ausnahme von Linkspartei und Grünen stimmte die Mehrheit des Parlaments für eine Diätenreform. Erreicht wird das durch eine Änderung des Abgeordnetengesetzes.

Doch anders als bei der Hartz-IV-Reform geht es hier nicht um eine Kürzung der Bezüge von Bundestagsabgeordneten. Im Gegenteil: Bis zum 1. Januar 2015 sollen die monatlichen Diäten von derzeit 8252 auf dann 9082 Euro steigen. Damit folgte man der Empfehlung einer Expertenkommission, die eine Anhebung...


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