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In Indien wird eine alte Idee wiederbelebt

Elf Parteien bilden eine »Föderale Front« als Alternative zu Kongresspartei und Hindunationalisten

  • Von Hilmar König, Delhi
  • Lesedauer: 3 Min.

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Elf indische Parteien haben sich darauf geeinigt, ein vorerst loses Bündnis als demokratische und säkulare Alternative zur regierenden Kongresspartei und zur Indischen Volkspartei (BJP) zu bilden.

Dritte Front, erste Front, alternative Front - und jetzt die »Föderale Front«. Das Kind, das am Dienstag aus der Taufe gehoben wurde, hat einen neuen Namen. Aber im Kern geht es um die gleiche Sache: ein Bündnis, das der regierenden Kongresspartei, aber auch der hindunationalistischen BJP bei den Parlamentswahlen im April und Mai Paroli bietet. Derzeit gehören der Front sieben regionale und vier linke Parteien an, weitere Partner warten noch ab. Eine am Dienstag angenommene gemeinsame Deklaration besagt, es sei Zeit für eine Wende, gemeinsam wolle man der Herrschaft der Kongresspartei ein Ende setzen und verhindern, dass die BJP an die Macht kommt. Basis für die Föderale Front sei der Kampf gegen Korruption, für die Stärkung des Säkularismus und für Föderalismus.

Optimistisch erklärte Sharad Yadav, Präsident der Partei Janata Dal (United): »Die nächste Regierung wird von unserer Front gebildet. Nur so werden Demokratie und Verfassung gerettet. Diese Bewegung wird von mehr Menschen getragen, als hinter der Kongresspartei und der BJP stehen. Wir decken auch einen größeren geografischen Raum ab.«

Tatsächlich ähnelt das Einflussgebiet der elf Parteien einem Flickenteppich, der von Nordostindien bis tief in den Süden reicht. Ob die Wähler die Front ans Ruder zu bringen, bleibt eine andere Frage. In den 80er und 90er Jahren hielten sich drei »Front-Regierungen« nur so lange, wie die beiden großen Parteien sie duldeten. Mit dem Ende der Kooperation zerfielen sie.

Als Beweggründe für die Bildung der Front nannte Prakash Karat, der Generalsekretär der KP Indiens(Marxistisch), den neoliberalen Kurs der Kongresspartei. Das Wirtschaftswachstum, das ohnehin die Reichen begünstigte, habe sich verlangsamt; ein beispielloser Preisanstieg habe das Leben der Menschen beeinträchtigt; Bauern sei verzweifelt in die Enge getrieben worden; die Jugend sehe sich Arbeitslosigkeit gegenüber und habe keine Perspektive; Frauen seien von Unsicherheit und Gewalt bedroht. Darüber hinaus haben Hunderttausende Ureinwohner und Kastenlose ihre Existenzgrundlage eingebüßt; Korruption sei zum Attribut der herrschenden Schicht geworden. Die BJP müsse man wegen »ihrer Ideologie, die auf Spaltung, Uneinigkeit und Disharmonie« im multireligiösen Vielvölkerstaat zielt, an der Machtübernahme hindern.

Die BJP versucht denn auch, die Frontparteien als chancenlose »Traumtänzer« lächerlich zu machen. Es handele sich um eine »zerrüttete Bewegung« voller innerer Widersprüche, die lediglich Handlangerdienste für die Kongresspartei leiste, indem sie dem BJP-Kandidaten für das Amt des Premiers, Narendra Modi, Steine auf den Weg seines Siegeszuges legen wolle. Nach jüngsten Meinungsumfragen wollten nicht einmal vier Prozent der Wählerschaft für die Front stimmen.

Freilich ist es ein Manko der Front, dass der Neuling auf der politischen Bühne, die »Partei des kleinen Mannes« (Aam Aadmi Party - AAP), nicht mit ins Boot steigt, sondern unabhängig in den Wahlkampf geht. Die AAP mit ihrem radikalen Antikorruptionskurs wird von allen anderen Parteien mit Skepsis, offener Ablehnung oder Feindschaft beäugt. Die Partner der Föderalen Front treffen zwar für den Wahlkampf zwar untereinander Absprachen, bilden aber keinen einheitlichen Wahlblock. Erst im Falle eines Sieges würde die Front eine Regierungskoalition bilden.

Bereits im Oktober 2013 hatten die Frontparteien in Delhi erstmals gemeinsam Flagge gezeigt. Motto des Treffens war »Gemeinsam gegen den Kommunalismus«. Unter diesem Begriff versteht man in Indien Versuche radikaler Gruppen und Parteien, Angehörige unterschiedlicher Glaubensrichtungen gegeneinander auszuspielen, religiöse Leidenschaften für politische Zwecke zu missbrauchen, blutige Zusammenstöße zu initiieren und Feindschaft zu schüren. Wenn die Föderale Front jetzt feststellt »Kein Fortschritt ohne Frieden«, hofft sie damit vor allem, den kommunalistischen Kräfte den Weg zu versperren.

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