Krim wurde zum Manövergebiet

Parlament in Simferopol besetzt / Jazenjuk führt neue ukrainische Regierung

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Formierung einer neuen ukrainischen Regierung wurde am Donnerstag überschattet von der verschärften Auseinandersetzung um die Halbinsel Krim.

Alles für die Einheit der Ukraine zu tun, versprach Regierungschef Arseni Jazenjuk (Vaterlandspartei) dem Parlament in Kiew. Dort wurde das ukrainische Kabinett am Donnerstag mit großer Mehrheit gewählt. Aus den drei stärksten Oppositionsparteien wurde die Koalition »Europäische Wahl«. Statt ihrer 250 erhielt der frühere Außen- und Wirtschaftsminister 371 Stimmen.

Unterstützung kann er brauchen. Die Staatskasse sei leer, wie er dem Parlament klagte. Hinzu kommt der Konflikt mit der Krim. Bürger russischer Herkunft wollen die neue Macht, die ihnen per Gesetz das Recht auf Russisch als Amtssprache nahm, nicht anerkennen. Das Volk soll voraussichtlich am 25. Mai über die Zukunft der Autonomie entscheiden. »Durch die verfassungswidrige Machtübernahme in der Ukraine von radikalen Nationalisten und mit Unterstützung bewaffneter Banden sind Friede und Ruhe auf der Krim gefährd...


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