Linkspartei fordert Neustart beim Mindestlohn

Nach DGB-Kritik an Wirtschaft / Neue Studie: Fast jeder Fünfte würde von Untergrenze profitieren / Zahl der Niedriglöhner seit 1995 um 42 Prozent gestiegen

  • Von Jörg Meyer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Berlin. Der Streit um den Mindestlohn geht weiter. Nachdem DGB-Chef Michael Sommer im Interview mit der »Westdeutschen Allgemeinen Zeitung« Unternehmern vorgeworfen hatte, den Koalitionskompromiss »kaputt schießen« zu wollen, forderte Linksparteichef Bernd Riexinger am Dienstag einen kompletten Neustart beim Mindestlohn.

Die Bundesregierung solle den »Mut zum großen Wurf« haben und sich mit allen Bundestagsparteien und den Sozialpartnern an einen Tisch zu setzen, sagte Riexinger in Berlin. »Der Koalitionskompromiss ist nicht tragfähig.« Es sei »bestenfalls ein halber Mindestlohn«. Auch weil er ab Anfang 2018 eingefroren sei, sei der Mindestlohnkompromiss »ein Fall für den politischen Papierkorb«. Der Maßstab für den Mindestlohn dürfe nicht der Koalitionsfrieden sein, so Riexinger weiter. Ein Mindestlohn, der diesen Namen auch verdiene, habe eine »armutsfeste Höhe, keine Schlupflöcher, eine regelmäßig Anpassung«, so Riexinger.

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