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Linksfraktion geigt sich die Meinung

Hinter verschlossenen Türen auf der Klausur in Hoppegarten äußerten einige Abgeordnete Kritik am Vorstand

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Wie kann man auf den Senat bis zur nächsten Wahl Druck ausüben? Das war das Thema der Linksfraktion am Wochenende auf ihrer Klausur. In der Debatte ging es aber auch um eigene Strukturen - und Defizite.

Eigentlich befindet sich die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus in einer komfortablen Lage. Fast im Wochentakt zerlegt sich die Große Koalition von SPD und CDU in Berlin öffentlich selbst: BER-Desaster, Affäre Schmitz, Polizeispitzel mit NSU-Bezügen. Keine andere Landesregierung in Deutschland dürfte derzeit so schlechte Zustimmungswerte in der Bevölkerung haben wie der Berliner Senat. Für die Opposition bedeutet das im Umkehrschluss jedoch nicht, dass sie gleichermaßen profitiert. Im Gegenteil: Offenbar trauen die Berliner auch den Grünen, der LINKEN und erst recht nicht den Piraten zu, besser regieren zu können. Und die Skandale und Skandälchen des Senats schweißen SPD und CDU eher noch zusammen, weil offenbar keiner ohne den anderen kann.

Wie die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus dieses Dilemma angehen will, haben deren 19 Abgeordnete am vergangenen Wochenende auf ihrer Klausur im brandenburgischen Hoppegarten bespr...


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