Die LINKE kann mit Geld umgehen

Finanzminister verbucht historischen Rekordüberschuss und baut erstmals Schulden ab

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Mit 291 Millionen Euro beginnt das Land Brandenburg, seine Kredite zu tilgen. Diesen Erfolg kann Ex-Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) sich noch gutschreiben.

Angedeutet hatte sich dies bereits beim vorläufigen Jahresabschluss 2013. Nun ist es quasi amtlich: Das rot-rot regierte Brandenburg verbucht für das vergangene Jahr einen Überschuss von 583 Millionen Euro. Es handelt sich um den höchsten Jahresüberschuss, den Brandenburg jemals verzeichnen konnte. Das widerlegt frühere Behauptungen der CDU, die LINKE könne nicht mit Geld umgehen. Das Finanzministerium konnte im vergangenen Jahr 222 Millionen Euro mehr Steuern einstreichen als geplant und es musste 195 Millionen Euro weniger ausgeben als vorgesehen - weil es auf der Flughafenbaustelle in Schönefeld nicht voran ging und weil Fördermittel teilweise nicht abgerufen worden sind.

Die Investitionsquote sei deshalb um 0,1 auf 13,5 Prozent abgesunken, sie liege damit aber nach wie vor deutlich oberhalb des Durchschnitts der westdeutschen Flächenländer, erläutert Finanzminister Christian Görke (LINKE). »Das Land hat jetzt begonnen, sei...

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