Mülltest in Thüringens Ilm-Kreis

Wichtiger Bürgerentscheid im Vorfeld der Wahlen

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Zwei Monate vor der Kommunal- und Europawahl und knapp ein halbes Jahr vor der Landtagswahl findet am Sonntag in Thüringen eine Abstimmung statt, die auch Aufschluss über die Mobilisierungsfähigkeit und Verankerung linker Programmatik in der Bevölkerung geben wird. Im südlich von Erfurt gelegenen Ilm-Kreis haben die Bürger in einem Bürgerentscheid das letzte Wort in der Frage, ob die Abfallwirtschaft in kommunaler Hand organisiert werden soll oder nicht.

Der von Linkspartei, SPD, Grünen, Piraten und DGB unterstützte Bürgerentscheid ist Höhepunkt einer jahrelangen Auseinandersetzung im Kreis. Ihnen steht als Gegenpol eine bürgerliche Kreistagsmehrheit aus CDU, Freien Wählern und FDP gegenüber. Beobachter sehen hinter dem mit harten Bandagen ausgefochtenen Zwist um den Müll auch den Versuch einer Retourkutsche des konservativen Lagers für die Niederlage bei der Landratswahl 2012. Damals verdrängte Petra Enders (LINKE) den Amtsin...

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