Abgewählt durch Altanschließer

Bürgerentscheid fegte Bernaus CDU-Bürgermeister Hubert Handke aus dem Amt. Das könnte Signalwirkung haben

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Erstmals wurde in Brandenburg ein Rathauschef wegen umstrittener Beiträge für die Wasser- und Abwasseranschlüsse abgewählt. Das Votum in Bernau (Barnim) sorgt deshalb für Aufsehen.

»Der Bürgermeister hat unterschätzt, welche Kraft dahinter steckt«, urteilte Linksfraktionschefin Dagmar Enkelmann am Montag. Sie selbst hätte vorher gewettet, dass die Abwahl an einer zu geringen Beteiligung scheitert. Doch beim Bürgerentscheid am Sonntag stimmten 8153 Bernauer dafür, dass Rathauschef Hubert Handke (CDU) sein Amt nach beinahe 22 Jahren abgeben muss. 5325 Bürger stimmten dagegen.

Bei einem solchen Bürgerentscheid kommt es nicht allein auf die Mehrheit der Stimmen an. Es musste nach Auskunft von Wahlleiterin Viola Lietz auch mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten für die Abwahl votieren - im konkreten Fall 7866 Bürger. Oft scheitern Bürgerentscheide an dieser Hürde. Im vorliegenden Fall geschah dies aber nicht.

Hintergrund der Abwahl sind Beitragsforderungen für Trinkwasserleitungen und Kanalisation. Zahlen sollten nicht allein die Altanschließer, deren Grundstücke bereits vor dem 3. Oktober 1990 a...


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