Rot-Rot-Grün und die Außenpolitik

Die Diskussion über die (Un-)Möglichkeit linksreformerischer Politik vor dem Hintergrund der Krim-Krise und des Ukraine-Konflikts. Ein Überblick

Die Diskussion über die (Un-)Möglichkeit linksreformerischer Politik in einer rot-rot-grünen Regierungskoalition konzentriert sich vor dem Hintergrund der Krim-Krise und des Ukraine-Konflikts auf die Frage der Außen- und Sicherheitspolitik. Einmal mehr ... Dass hier die entscheidenden Knackpunkte liegen würden, gilt lange schon als erster Hauptsatz der linken Regierungsdynamik - und der gegenwärtige Streit scheint dem ja auch Recht zu geben. Dass dabei anderes in den Schatten gestellt wird, ist so bedauerlich wie schwerlich zu ändern. Eine Diskussion über zum Beispiel Grundfragen linksreformerischer Sozialpolitik, über die unterschiedlichen Freiheitskonzepte im rot-rot-grünen Parteienspektrum, über strategische Probleme und die Frage, was aus der Realität von gesellschaftlichem Bewusstsein, der Stärke von Bewegungen, den konkurrierenden Interessenslagen verschiedener Milieus und so fort für (oder: gegen) Rot-Rot-Grün folgt, bleibt w...

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