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Partei ohne Vision

Aert van Riel über die Unruhe in der SPD wegen schlechter Umfragewerte

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Einige Monate nach dem Start der Großen Koalition beginnt in der SPD das Rätselraten, warum man noch immer im Umfragetief verharrt. Vertreter des linken Flügels fordern eine Profilschärfung und die Betonung des sozialdemokratischen Anteils an der Politik der Regierung. Das klingt hilflos und zeigt, dass die SPD den richtigen Zeitpunkt verpasst hat, ihr schwaches Bundestagswahlergebnis aufzuarbeiten. Mit Kanzlerkandidat Steinbrück hatte man schnell einen Sündenbock gefunden. Weitere personelle und programmatische Konsequenzen scheute die Parteiführung.

Mit vielen alten Köpfen verfolgt die SPD nun eine Politik, die lediglich darauf ausgerichtet ist, dass nicht noch mehr Wähler der Partei den Rücken kehren. So sollen etwa durch die »Rente mit 63« ältere Facharbeiter, die von der Neuregelung profitieren, an die SPD gebunden werden. Außerdem haben die Sozialdemokraten den Mindestlohn durchgesetzt, eine kleine Korrektur in der Arbeitsmarktpolitik, die auch die Gewerkschaften beruhigen soll. Wenn die Genossen bald den Kanzler stellen wollen, wird es nicht ausreichen, diese Minischritte noch lauter zu bejubeln als bisher. Vielmehr müssten sie deutlich machen, wie eine Alternative zur Merkel-Politik aussehen könnte, zum Beispiel in der verheerenden europäischen Krisenpolitik. Dies ist der SPD bisher aber nicht glaubwürdig gelungen.

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