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Haustürgeschäft

Uwe Kalbe über Merkels Reise und Snowdens Reiseverbot

Nicht gleich mit der Tür ins Haus zu fallen, will man der Kanzlerin bei ihrem Washingtonbesuch gern zugestehen. Es ist womöglich sogar akzeptabel, wenn Angela Merkel - anders als bei Begegnungen mit russischen oder chinesischen Staatenlenkern - Barack Obama eine harsche Kritik an reichlich vorhandenen Defiziten des Gastgeberlandes ersparen will. Doch wieso will sie ihm ersparen, mit den Interessen der Bundesrepublik Deutschland konfrontiert zu werden?

Entweder handelt es sich um eine überraschende Scheu, oder es wird höchste Zeit, dass Merkel ihren Bürgern erklärt, was unter den außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik in Wahrheit zu verstehen ist. Wenn nicht der Schutz ihrer Daten, der Schutz davor, ausspioniert zu werden, man könnte es in einem Lieblingswort der CDU zusammenfassen: der Schutz ihrer Freiheit damit gemeint sein sollte. Neben dieser ist den Bürgern nur noch der Schutz ihrer sozialen Rechte und ihrer Sicherheit vor Gewalt, erst recht vor Krieg, ähnlich wichtig.

Längst ist deutlich, dass es zwischen den Interessen der USA und Deutschlands zu unterscheiden gilt. Das Weiße Haus jedenfalls tut es. Die Kanzlerin hingegen liefert ihm die Interessen der Bürger ihres Landes aus. Und so ist auch die Absage an eine Einreise Edward Snowdens letztlich zu verstehen - als Drohung, ihn anderenfalls auszuliefern, ihn jedenfalls nicht schützen zu wollen. Mit der Tür ins Haus fallen, nein. Aber zu etwas mehr als einem Haustürgeschäft sollte Merkel schon aufgebrochen sein.

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