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Schwund beim Bund

Verteidigungsministerium hält Bewachung von Militärobjekten auch nach schwerem Diebstahl für ausreichend

Schwund gibt es überall. Auch bei der Bundeswehr. Doch wenn da bei einem Einbruch über eine halbe Tonne Munition verschwindet, ohne dass die Täter gestellt werden, dann ist das kein Leichtsinn mehr.

Seedorf in Niedersachsen, Fallschirmjäger-Kaserne, 7. Februar. Irgendwann zwischen 4.30 Uhr und 7 Uhr drangen die Diebe ein und stahlen - deutsche Gründlichkeit liefert exakte Zahlen - 34 881 Patronen verschiedener Kaliber. Das sind rund 40 Munitionskisten mit einem Gesamtgewicht von 600 Kilogramm. So viel trägt man nicht eben mal in einem Rucksack durch das Kasernentor. Wohl aber kann man damit ein paar kriegsstarke Kompanien ausrüsten.

Im Verteidigungsministerium hört man, dass es sich beim »Fall Seedorf« um »den schwersten Fall von Einbruch und Munitionsdiebstahl bei der Bundeswehr überhaupt« handelt.

Nach fast drei Monaten fehlt noch immer jede Spur von den Tätern, obwohl mit dem Fachkommissariat der örtlichen Polizei, dem niedersächsischen Staatsschutz, den Feldjägern der Bundeswehr und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gleich vier Sicherheitsorgane mit der Aufklärung der Tat befasst sind. Da bislang auch noch keine Patrone irgendwo aufgetaucht ist, kann man nicht einmal vermuten, wer sie mit welchem Motiv beging.

Eine spezifische Gefahrenanalyse in Bezug auf die Bevölkerung und ein darauf ausgerichteter Maßnahmenkatalog ist logischerweise auch nicht möglich, sagen die Fachleute. Dafür stellt sich die Frage, ob die Bundeswehr ihre Waffen und die Munition ausreichend gesichert hat. Ja, sagt das Verteidigungsministerium, denn der Bruch bei den Fallschirmjägern war die absolute Ausnahme.

Man weist alle Vermutungen von sich, dass die Bewachung militärischer Objekte durch zivile Firmen zu einem Qualitätsverlust führen könnte. Zur Zeit werden 289 Liegenschaften des deutschen Militärs zivil-gewerblich bewacht. Bei weiteren 68 teilen sich Wachfirmen und Militär den Job. Lediglich 207 militärische Objekte werden noch in konventioneller Weise, also durch Soldaten gesichert. Mangelnde Leistungsbereitschaft bei den Mitarbeitern ziviler Firmen beispielsweise durch eine zu geringe Bezahlung schließt das Ministerium auch aus. Man zahle - gestaffelt nach Bundesländern - einen Stundenlohn zwischen 7,50 Euro und 8,90 Euro. Bis zum Inkrafttreten eines neuen bundesweiten Mindestlohn-Tarifvertrages für Sicherheitsdienstleistungen verlange man bei der Vergabe von Aufträgen die Einhaltung regionaler Tarifleistungen.

Kein Grund etwas zu verändern, denn außer dem Seedorfer Bruch sind in den vergangenen Jahren keine Munitionsverluste als Ergebnis von Einbrüchen bekannt geworden. Wohl aber gebe es Fälle von »unrechtmäßig angeeigneter Munition« und von »Diebstählen, die nicht im Zusammenhang mit einer Einbruchshandlung stehen«. Was etwas umständlich formuliert klingt, meint offenbar: Soldaten stehlen, was nicht ausreichend beaufsichtigt wird. Und das, obwohl man doch so großen Wert auf die Überprüfung des militärischen Personals legt.

Der Militärische Abschirmdienst führe sehr fleißig sogenannte Sabotageschutzüberprüfungen durch, heißt es. Zwischen Oktober 2003 und 31. Dezember 2013 gab es 137 717 solche Checks. Davon seien den zuständigen Geheimschutzbeauftragten im gleichen Zeitraum 4015 zur Entscheidung vorgelegt worden. Bei 3330 wurde Einschränkungen verfügt, bei 685 wurde ein Sicherheitsrisiko festgestellt.

Katrin Kunert, die für die Linksfraktion im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt, ist mit den Antworten aus dem Ministerium nicht zufrieden. Sie spricht von »Verdunklungstaktik« und glaubt, dass die Verantwortlichen »die Gefahren für die öffentliche Sicherheit der Bürger ignorieren«.

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