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Lobbyismus im Visier

Internet-Plattform »LobbyCloud« veröffentlicht Einwirken auf EU-Gesetze

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Lobbyismus gehört zur Demokratie wie Abstimmungen. Aus allen politischen Lagern erreichen Politiker Forderungen, Stellungnahmen und manchmal auch schon fertige Gesetzestexte. Im EU-Kosmos Brüssel noch viel mehr als in Berlin, vor allem von Seiten großer Wirtschaftsverbände und -konzerne. Ihren Einfluss versuchen sie oft im Verborgenen auszuüben, auch um es den Politikern leichter zu machen, Vorschläge 1:1 zu übernehmen. Dieses Vorgehen versucht seit Neuestem die Internetplattform »LobbyCloud« öffentlich zu machen.

Für mehr Transparenz zu sorgen, war bereits das Ziel des Projektes »LobbyPlag«, das im Sommer 2013 die Arbeit aufnahm. Datenjournalisten veröffentlichten auf der Internetseite mehrere tausend Papiere zur damals diskutierten Datenschutzreform. Sie stellten den Vergleich an, welche Vorschläge Lobbyisten in ihre Papier...


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