Guido Speckmann 19.05.2014 / Ausland

Ein atlantisches Klassenprojekt

Attac, Gewerkschaften und Verbraucherschützer laufen Sturm gegen TTIP - doch ihre Kritik könnte zu kurz greifen

Diese Woche wird zum fünften Mal über das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU verhandelt. Doch was steckt hinter TTIP?

Versprechen und Legitimation in der Öffentlichkeit lauten stets ähnlich: Liberalisierungsvorstöße in Gestalt von Freihandelsabkommen sollen Wachstum schaffen - und damit Jobs und Einkommen. Allerdings: Die tatsächlichen Entwicklungen sehen in der Regel anders aus - und die Verheißungen der Politiker und Wirtschaftsführer entpuppten sich nicht selten als geschickte Deklarierung von Partikular- als Allgemeininteressen. Auch derzeit sind vergleichbare Argumente zu hören, wenn es um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union geht. Seit Juli vergangenen Jahres wird über TTIP verhandelt. Werbewirksam werden von EU-Seite die Ergebnisse einer Studie des Londoner Centre for Economic Policy Research ins Feld geführt, die eine Zunahme des europäischen Bruttoinlandsprodukts um 0,5 bis 1 Prozent prognostizieren. Dieser abstrakte Wert wird auf eine Zahl heruntergebrochen, die jeder EU-Bürger auf seine Lebenssituation beziehen kann. Mit einem jährlichen Plus von 545 Euro könne demnach ein Vierpersonenhaushalt rechnen. Und die wirtschaftsnahe Bertelsmann-Stiftung rechnet vor, dass die Beschäftigung in Deutschland bei durchschnittlicher Liberalisierung um 181 000 Jobs zunehmen könne. In den USA könnten es sogar eine Million neue Stellen sein.

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