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Tauziehen um Opel-Werk Bochum vertagt

Gericht konnte am Dienstag nicht über Rechtmäßigkeit der Verlagerung der Zafira-Produktion nach Rüsselsheim entscheiden

  • Von Hans-Gerd Öfinger, Darmstadt
  • Lesedauer: 3 Min.

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Im Rechtsstreit Betriebsrat Opel Bochum gegen die Adam Opel AG gab es am Dienstag kein Urteil. Das Gericht will nun Zeugen vernehmen.

Das vom Betriebsrat von Opel Bochum und dessen Vorsitzenden Rainer Einenkel angestrengte Verfahren gegen die Adam Opel AG um die Rechtmäßigkeit der für Ende 2014 vorgesehenen Stilllegung des Werkes geht weiter. Weil ein Gütetermin vor dem Landgericht Darmstadt am Dienstag keine Annäherung brachte, vertagte das Gericht den Prozess auf den 30. September. Dann soll durch Zeugenvernehmungen geklärt werden, ob ein Beschluss des Opel-Aufsichtsrats vom 17. April 2013 zur Stilllegung wirksam ist.

Dabei geht es um eine Reihe formaler Aspekte - etwa um die Frage, ob die Umstände der Beschlussfassung der Aufsichtsratssatzung und rechtlichen Vorgaben entsprachen. Zu klären ist, ob die Einladung und Übermittlung der Beschlussvorlage an die Mitglieder des Gremiums fristgerecht erfolgten, ob die Sitzungsunterlagen für die nicht der deutschen Sprache mächtigen Aufsichtsratsmitglieder korrekt übersetzt wurden und inwieweit auch abwesende Vertreter des Anteilseigners abstimmen konnten. Hintergrund des Streits ist die für 2015 geplante Produktionsverlagerung des Fahrzeugmodells Zafira von Bochum ins Rüsselsheimer Stammwerk. An der Ruhr soll nur noch ein Logistikzentrum mit maximal 700 von bisher rund 3300 Beschäftigten bleiben.

An einer rechtlichen Klärung sei er auch in seiner Eigenschaft als Arbeitnehmervertreter im Kontrollgremium interessiert, bekräftigte Einenkel auf Anfrage. Schließlich könne er als Aufsichtsratsmitglied für Beschlüsse haftbar gemacht werden und sei zur gerichtlichen Überprüfung von solchen verpflichtet, die er für rechtswidrig halte. Die Entscheidung im April 2013 sei »nicht korrekt und sauber verlaufen« und das Bochumer Werk sei gezielt benachteiligt worden, so Einenkel. Bis heute gebe es keine Beweise für die Behauptung, »dass wir das schlechteste Werk im Opel-Konzern sein sollen«. Die den Aufsichtsratsmitgliedern vorgelegten Informationen hätten nicht den gesetzlichen Anforderungen genügt.

Einenkel hofft darauf, mit Hilfe der Darmstädter Richter die »Fehlentscheidung« korrigieren zu können. Die maßgeblichen Entscheidungsträger im Unternehmen seien inzwischen nicht mehr da und zur Lösung des Problems der Überkapazitäten in der Branche böten sich auch andere Wege wie eine Arbeitszeitverkürzung an. Die Schließung sei immer die schlechteste Variante und schade dem ohnehin angeschlagenen Konzernimage. Die Bochumer Opelaner hätten sich schon vor zehn Jahren gegen eine drohende Stilllegung gewehrt und immer wieder Zugeständnisse gemacht, so Einenkel.

»Wir produzieren in Bochum bis Jahresende und kümmern uns als Moderator darum, mit 30 namhaften Unternehmen als Kooperationspartner den Beschäftigten neue Perspektiven aufzuzeigen. Derzeit sind 700 Menschen in Informations- und Bewerbungsprozessen«, erklärte ein Unternehmenssprecher auf Anfrage. »Wenn ich Pressesprecher von Opel wäre, hätte ich das gleiche erzählt«, meinte Einenkel dazu. Statt der versprochenen »blühenden Landschaften« seien jedoch nur wenige hundert neue Jobs in Aussicht. Dabei stünden in Bochum neben den Werksstellen viele Jobs bei Zulieferern auf dem Spiel.

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