nd-aktuell.de / 03.06.2014 / Berlin / Seite 11

Henkel erwägt Befragung zu Olympia

Berlins Sportsenator Frank Henkel (CDU) könnte sich eine Bürgerbefragung vor einer möglichen Bewerbung für die Olympischen Spiele vorstellen. »Der Sportsenator hat bereits mehrfach in Interviews deutlich gemacht, dass Olympia gegen die Bevölkerung nicht machbar ist«, teilte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres und Sport am Montag mit. Es spreche jedoch einiges dafür, dass die Einführung neuer Instrumente der direkten Demokratie, die in der Berliner Verfassung bislang nicht vorgesehen seien, eine Verfassungsänderung voraussetze.

Eine abschließende Antwort auf diese Frage bedürfte allerdings eingehender verfassungsrechtlicher Prüfung, berichtete der Sprecher. Der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hatte am Freitag Bürgerbefragungen ins Gespräch gebracht. Nach seiner Idee könnten die Berliner aktiv zu bestimmten Themen befragt werden. Zu diesem Vorhaben seien aber auch die Fraktionen im Abgeordnetenhaus gefragt, hieß es bei der Innen- und Sportverwaltung.

Nach Angaben des Sprechers bereiten die Senatsverwaltungen derzeit auch die Antworten für einen Fragebogen des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) vor. Der DOSB treibt damit seine Pläne für eine Olympia-Bewerbung voran. Hamburg und Berlin müssen bis Ende August etwa Fragen zum denkbaren Konzept oder zu Transportmöglichkeiten beantworten. Beide Städte gelten als mögliche Kandidaten für die Sommerspiele 2024 oder 2028, falls sich der DOSB für eine Kandidatur entscheiden sollte. dpa/nd