Sven Eichstädt, Leipzig 06.06.2014 / Politik

Zu krank, um Deutsch zu lernen

Bundesverwaltungsgericht gibt zwei Migrantinnen im Rechtsstreit um Einbürgerung recht

Damit man als Ausländer eingebürgert werden kann, muss man nicht zwingend Deutsch können. Eine Vorstrafe als Jugendlicher kann hingegen an einer Einbürgerung hindern.

Die Richter des zehnten Senats des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig haben sich in ihrem Urteil vom Donnerstag den Auffassungen der Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen von Januar 2010 und beim Oberverwaltungsgericht Münster von Januar 2013 angeschlossen. Diese hatten darüber entschieden, dass das Beherrschen der deutschen Sprache nicht zwingend erforderlich für eine Einbürgerung ist. Die Bundesrichter teilten nicht die Ansicht der Stadt Bochum, dass zwei 1988 und 1992 aus Iran und der Türkei nach Deutschland gekommene Frauen während ihres recht langen Aufenthalts in Deutschland genügend Zeit gehabt hätten, Deutsch zu lernen.

Der Vorsitzende Richter Uwe-Dietmar Berlit erinnerte zwar daran, dass generell für eine Einbürgerung vorausgesetzt wird, dass ein Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Allerdings wurde in das Staatsangehörigkeitsgesetz im Jahr 2007 ein Absatz eingefügt, wonach d...

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