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Woher rührt Camerons Wut?

Nach zwei verlorenen Wahlen sucht sich der britische Premier zu profilieren

  • Von Ian King, London
  • Lesedauer: 3 Min.

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Bei ihrem Minigipfel in Harpsund stritten die Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Schwedens und der Niederlande um die Besetzung der EU-Spitze. Der Brite Cameron blieb stur.

»Wir haben mit der neuen Kommission die Möglichkeit, Europa fest auf den Weg der Reformen zu bringen«, meinte David Cameron vor dem Sommerhaus des schwedischen Premiers Fredrik Reinfeldt in Harpsund bei Stockholm. Aber was heißen Reformen im Munde des konservativen britischen Premiers?

Sie bedeuten Versprechungen, die Cameron helfen sollen, im nächsten Jahr die Parlamentswahl zu gewinnen. Er muss sich sputen. Gerade hat seine Partei zwei andere Wahlen verloren. Bei den englischen Kommunalwahlen siegte die Labour-Opposition, bei der Europawahl waren die nostalgischen Neinsager und »verkappten Rassisten« der United Kingdom Independence Party (UKIP) vorn. Die Konservativen dümpelten nur an dritter Stelle. Da kann ein außenpolitischer Streit nützlich sein, um die Öffentlichkeit abzulenken. Daher rührt Camerons hochgespielte Wut gegen den Kandidaten der Europäischen Volkspartei für den EU-Kommissionsvorsitz, den Luxemburger Jean-Claude Juncker.

Vordergründig geht der Streit um den Stellenwert von Europäischem Parlament und Europäischem Rat der nationalen Regierungen. Aber die Fernsehdebatte von EU-Spitzenmatadoren wie Juncker und Martin Schulz wurde im britischen Fernsehen nicht gezeigt und kaum besprochen, die Einzelheiten des Vertrags von Lissabon kümmern den sprichwörtlichen Fahrgast auf dem Omnibus nach Clapham nicht. Alles, was »mehr Europa« zu verheißen scheint, gilt nach Jahren giftiger Propaganda in der britischen Rechtspresse als Teufelswerk, von der Tomate als Obstsorte bis zu den üppig bezahlten Nichtstuern in Brüssel. Das war die Quelle des Europa-Wahlsiegs der UKIP - ebenso wie die von Camerons Rechtsschwenk, durch den er nach gewonnener Parlamentswahl 2017 eine Volksabstimmung über EU-Verbleib oder -Austritt veranstalten will. Das Donnerwetter gegen Juncker und den angeblich geplanten EU-Superstaat dient ebenfalls diesem Siegeszweck.

Mit dem kategorischen Nein zu Juncker hat sich Cameron jedoch zu weit vorgewagt. Statt mit den konservativen Kollegen aus Schweden und den Niederlanden sowie mit Angela Merkel zu konferieren, hätte er sich eher im üblichen Kuhhandel mit ihr einigen sollen: Ja zu Juncker im Tausch gegen einen wichtigen Kommissionsposten wie den des Binnenmarktkommissars in Brüssel. Jetzt ist daraus eine Prestigefrage geworden; Weder Cameron noch Juncker-Förderin Merkel können zurückstecken, ohne das Gesicht zu verlieren.

Darüber können das gemeinsame Wettern gegen »Sozialtourismus« in der EU - als ob die britische Sozialgesetzgebung arbeitslosenfreundlich wäre! - und die Forderung nach mehr Wettbewerb nicht hinwegtäuschen. Unter EU-Reformen verstehen Linke Anderes. Euroland muss auch besser zusammenstehen, wenn es seine Banken endlich an die Kandare nehmen will. Da können die ewig klagenden Briten, die mit der plumpen Drohung - wenn Juncker, dann britischer Austritt - nur schallendes Gelächter provozieren. So die Reaktion des ehemaligen französischen Premiers Michel Rocard, der in einem Interview des linksliberalen »Guardian« sarkastisch feststellte: Nur zu, verschwindet endlich, bevor ihr das ganze EU-Schiff auf Grund setzt!

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