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Kein Ansturm auf Berlin

Abgeordnetenhaus streitet über Arbeitsmarktintegration von Migranten

  • Von Jonas Pentzien
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Berlin beschäftigt den Ausschuss für Arbeit und Integration. Massive Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien bleibt 2014 bisher aus.

Seit dem 1. Januar dieses Jahres dürfen Bulgaren und Rumänen wegen der Arbeitnehmerfreizügigkeit uneingeschränkt auf dem deutschen Arbeitsmarkt tätig werden. Die Auswirkungen dieser Erweiterung waren am Donnerstag auf Antrag der LINKEN nun auch Thema im Ausschuss für Arbeit und Integration des Abgeordnetenhauses.

Eine Kleine Anfrage an den Senat in Bezug auf die Arbeitsintegration von Migranten hatte im März die Debatte angestoßen. In den Augen der LINKEN-Abgeordneten Elke Breitenbach sei die Antwort von Senatorin Dilek Kolat (SPD) den »gravierenden Integrationsproblemen« nicht gerecht geworden, eine Debatte im Ausschuss wurde angesetzt. Von den Fraktionen eingeladene Experten sollten dazu beitragen, Lösungen zu entwickeln.

Einen Einblick in die Entwicklung des Arbeitsmarktes konnte zu Beginn Oliver Kurz von der Bundesagentur für Arbeit geben: Ihm zufolge seien zurzeit etwas mehr als 48 000 Ausländer in Berlin arbeitslos...


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