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Fraktionierung in vollem Gange

Im EU-Parlament bilden sich die politischen Gruppen / Besetzung des EU-Kommissionschefs weiter strittig

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

In Brüssel hat der große Einzug begonnen. Vor allem die Linksfraktion darf neue Mitglieder in ihren Reihen begrüßen.

Fast drei Wochen nach der Europawahl ist weiter völlig offen, wer der nächste EU-Kommissionspräsident wird. Das EU-Parlament hat dabei eine Menge mitzureden. Doch erst am Donnerstag kam Ratspräsident Herman Van Rompuy zu einem ersten Gespräch mit den Chefs der beiden größen Fraktionen, der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D), in Brüssel zusammen. Der Deutsche Manfred Weber (EVP), der Österreicher Hannes Swoboda (S&D) und Van Rompuy konnten anschließend keine Lösung des Streits zwischen den Institutionen präsentieren. Weber machte aber klar, dass die EVP-Abgeordneten geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker stehen würden. Es gebe höchstens »ein, zwei, drei Abweichler« in seiner politischen Gruppe, so der CSU-Politiker.

Kurz vor dem Treffen wurde bekannt, dass Junckers Wahlkampfmanager Martin Selmayr als Direktor zur Londoner Osteuropabank wechseln wird. In so...


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