Kein Handschlag für NPD-Stadträte

Oberbürgermeisterin in Eisenach mit Zeichen gegen Rechts / Lokalpolitiker will vor Gericht ziehen

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Mit ihrer Weigerung, drei frisch gewählten NPD-Stadtratsmitgliedern die Hand zu reichen, hat die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (LINKE) über die Stadtgrenzen hinaus für Aufsehen gesorgt.

Die denkwürdige Szene fand am vergangenen Dienstag statt, als der Ende Mai gewählte neue Stadtrat im Rathaus der Wartburgstadt erstmals zusammentrat. Zum laut Kommunalordnung üblichen Prozedere der konstituierenden Sitzung gehört die Verpflichtung der gewählten Stadträte »per Handschlag« auf eine »gewissenhafte Pflichterfüllung« und Einhaltung von Gesetzen. Dass die Rathauschefin nur bei den drei NPD-Leuten diese Bestimmung nicht wörtlich nahm und auf den Händedruck verzichtete, will der alte und neue NPD-Stadtrat Patrick Wieschke nun zum Gegenstand einer Klage vor Gericht machen.

Katja Wolf sieht dem mit großer Gelassenheit entgegen. »Ein Handschlag wäre das falsche Signal gewesen«, erklärte sie am Freitag auf nd-Anfrage. Schließlich sei die NPD ...


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