Ein Schaden für die Demokratie

Jürgen Amendt über die steigenden Ausgaben für Rüstungsforschung

  • Jürgen Amendt
  • Lesedauer: 2 Min.

Kann man es den Hochschulen verübeln, dass sie Forschungsaufträge aus dem Verteidigungsministerium und aus den Reihen der Waffenindustrie annehmen? Die Frage ist nur im ersten Moment eine rein rhetorische. Sicher, moralisch argumentiert, müsste jedem Wissenschaftler, der sich darauf einlässt, technische Entwicklungen für militärische Zwecke zu erforschen, die Hand abfaulen.

Doch so einfach ist das nicht. In Zeiten knapper Uni-Kassen sind staatliche Aufträge gern gesehen; sie garantieren stete, hohe Einnahmen und schaffen somit Arbeitsplätze - und das längst nicht nur im Forschungsbereich. Zudem ist der Grat, auf dem Wissenschaftler wandeln, äußerst schmal. Wo endet zivile Forschung, wo beginnt deren militärische Nutzbarmachung? Ein Beispiel: Ein Forscher, der die Funktionsweise von optischen Geräten verbessert hat, muss damit rechnen, dass das Militär an seiner Erfindung interessiert ist, denn sie kann ja auch zur besseren Zielerfassung von Waffen verwendet werden.

Die Schuld bei den Unis oder den Wissenschaftlern zu suchen, greift also zu kurz. Inwieweit Militärforschung an zivilen Einrichtungen betrieben werden kann, obliegt der politischen Verantwortung der Bundesregierung. Dass diese einen Teil der Auskünfte auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Rüstungsforschung unter Geheimschutz stellt und dies mit Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland begründet, zeigt ein weiteres Problem auf: Militärischer Apparat und Demokratie sind letztlich nicht miteinander vereinbar. Anders formuliert: Je mehr sich Deutschland militärisch engagieren wird, desto schädlicher wird das für die Demokratie sein.

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