Elf Listen für die Landtagswahl

Wahlausschuss entschied über die Zulassung der eingereichten Vorschläge

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Das Dutzend ist nicht ganz voll geworden, als der Landeswahlausschuss am Freitag die Landeslisten für die Landtagswahl am 14. September bestätigte.

Wer der Deutschen Nationalversammlung (DNV) bei der Landtagswahl am 14. September seine Stimme geben wollte, der hat Pech gehabt. Der Landeswahlausschuss entschloss sich am Freitag, diese politische Gruppierung nicht zur Landtagswahl zuzulassen.

Landeswahlleiter Bruno Küpper begründete dies damit, dass die DNV keine gültige Wahlanzeige eingereicht habe und schon deswegen zu einem Listenvorschlag nicht berechtigt gewesen sei. Die Mahnung, ihre Landesliste unter diesen Umständen zurückzuziehen, habe die DNV nicht befolgt. Darüber hinaus, so Küpper, habe die Liste nur zwei Unterschriften von Mitgliedern des DNV-Landesvorstands getragen.

Mit sieben Stimmen - ohne Gegenstimme und Enthaltung - entschied der Landeswahlausschuss, die DNV nicht zur Landtagswahl zuzulassen. Bereits zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr wurde die Partei aus formalen Gründen nicht zugelassen.

Bei der Deutschen Nationalversammlung, die nach ei...

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