Einzelkämpferstatus überwunden

Piraten bildeten in NRW-Kommunen Fraktionen mit der LINKEN - und anderen Parteien

  • Marcus Meier, Dortmund
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl vor drei Monaten entstanden vielerorts gemeinsame Ratsfraktionen von LINKE- und Piratenpolitikern. Programmatisch? Oft auch nur pragmatisch

Es gibt keine Koalition in der Opposition, besagt ein geflügeltes Wort. Aber in kommunalen Gremien kommt es durchaus zu Kooperationen zwischen Fraktionen oder einzelnen Personen, mit dem Ziel, sich so Vorteile zu verschaffen, die man ohne den Partner nicht hätte. Nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl vor drei Monaten haben es die Piraten, deren Landesverband sich als sozialliberal versteht und als links im Parteienspektrum gilt, in dieser Disziplin zu einer gewissen Meisterschaft gebracht.

Oft, aber durchaus nicht immer, gehen sie dabei mit der Linkspartei zusammen. So wie in Dortmund, der einwohnerstärksten Stadt des Ruhrgebiets und Westfalens. »Wir sind schon länger in Gesprächszusammenhängen und sind auch in mehreren außerparlamentarischen Bündnissen unterwegs«, sagt Utz Kowalewski, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Stadtrat. Überhaupt seien die kommunalen Programme beider Parteien d...


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