»Kluge Bomben« dürfen fallen

Konferenz der Mitgliedstaaten des Oslo-Vertrages setzen dessen Umsetzung auf den Prüfstand

  • Wolfgang Kötter
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Costa Ricas Hauptstadt San José beginnt am Dienstag die 5. Staatenkonferenz zur Konvention über die Ächtung von Streumunition. Trotz allgemein ablehnender Haltung gegen diese Waffe, soll die Forschung weitergehen.

San José. Der Oslo-Vertrag ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition – CMC): Weil die Lobby von Bombenproduzenten, Waffenhändlern und Militärs Fortschritte in den traditionellen Verhandlungsgremien jahrelang blockierte, verbündete sich die Kampagne mit abrüstungswilligen Staaten. Gemeinsam mit Norwegen, Neuseeland, Österreich, Peru und Mexiko begannen sie im Februar 2007 den »Oslo-Prozess«. Nach abschließenden Verhandlungen in Dublin wurde der Vertrag im Dezember 2008 in der norwegischen Hauptstadt unterzeichnet. Wie der Ottawa-Vertrag zum Verbot von Anti-Personenminen von 1997 und weltweite Waffenhandelsvertrag von 2013 ist das Verbot von Streumunition nicht zuletzt dem Engagement der Zivilgesellschaft in der ganzen Welt zu verdanken.

Bei der Konferenz in Costa Rica werden die Mitgliedsstaaten des Oslo-Vertrags ...


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