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Erst »Grüne Woche«, dann Nordirak

Fallschirmjäger aus Lebach sollen Kurden an deutschen Waffen ausbilden

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»Grüne Woche« in Lebach: Die Veranstaltung zieht Jahr um Jahr Einwohner wie Gäste der saarländischen Gemeinde an. In diesem Jahr hat das gerade stattfindende Volksfest sogar einen Hauch von Weltpolitik bekommen. Dank »seiner« Soldaten. Das Fallschirmjäger-Bataillon 261 öffnet seine Kasernentore. Letzte Chance, kommt und besucht uns, lädt der Kommandeur Oberstleutnant Markus Meyer ein, denn: Das älteste Luftlandebataillon der Bundeswehr wird nicht mehr lange im ältesten Bundeswehrstandort des Saarlandes sein. Die Bundeswehrreform ordnet das Bataillon, dessen übergeordnete Brigade 1997 mit der »Operation Libelle« in Albanien bekannt wurde, demnächst einem anderen Regiment zu.

Vor seiner Auflösung wird die Truppe aus Lebach jedoch noch eine vergleichsweise diffizile Aufgabe in Nordirak erfüllen. Offiziell war es am Freitag in Berlin noch nicht verkündet, doch »im Busch« hatte der »Soldatenfunk« schon für Verbreitung gesorgt: Noch im September werden 40 Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 261 jeweils in Sechsergruppen nach Nordirak reisen und dort kurdische Peschmerga-Kämpfer an deutschen Waffen ausbilden. Man darf vermuten, dass es nicht bei den sechsköpfigen Kommandos bleibt, denn ohne eine logistische und eine Sanitätskomponente werden deutsche Soldaten nicht in den Einsatz geschickt. Zumal in einen, der in einem Kriegsgebiet und nur wenige Kilometer hinter der Front stattfindet.

Die Bundesregierung hatte vor zwei Wochen beschlossen, kurdische Peschmerga-Einheiten mit militärischem Gerät sowie Waffen und Munition auszustatten, damit sie die Terrortruppen des Islamischen Staates stoppen und zurückdrängen können. Geplant ist die Ausrüstung von drei Großverbänden mit jeweils rund 4000 Mann. Die Waffen werden via Bagdad ins irakische Kurdenzentrum Erbil geflogen. Die deutschen Soldaten werden dann vor Ort die neuen Besitzer beim Gebrauch von G3-Sturm- und Maschinengewehren, Handgranaten sowie Infrarot-Nachtsichtbrillen und anderem militärischem Handwerkszeug trainieren. Die Ausbildung an etwas komplizierteren Waffen wie der Panzerabwehr-Lenkrakete »Milan« erfolgt auf einem Übungsplatz in Deutschland.

Wann die Fallschirmjäger nach Nordirak verlegt werden, ist nicht bekannt. Noch aber sind auch die Waffen ja nicht verladen worden. Sicher ist, dass die Regierung allenfalls die Mitglieder der Parlamentsausschüsse für Äußeres und Verteidigung über die Ausbildungsmission unterrichten wird. Da es sich um keine bewaffnete Auslandsmission der Bundeswehr, sondern »nur« um Ausbildungshilfe handelt, muss der Bundestag - wie im Fall der Waffenlieferungen - nicht um Zustimmung gebeten werden.

Am Donnerstag hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine deutsche Beteiligung an der von US-Präsident Barack Obama verkündeten Ausweitung der Luftangriffe gegen den Islamischen Staat ausgeschlossen. Und hinzugefügt: Die Waffenlieferungen an die Peschmera seien »unser Maß an Verantwortung, das wir zu tragen haben«. Mehrere Außenpolitiker der Union hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, dass Deutschland sich an dem US-Militäreinsatz in Syrien und Irak beteiligen solle. Die Unionsaußenpolitiker Philipp Mißfelder und Roderich Kiesewetter können sich mehr Unterstützung vorstellen. Oberst Kiesewetter würde unter Umständen sogar bewaffnete Tornado-Jets schicken.

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