Anke Stefan, Athen 16.09.2014 / Ausland

»Es geht um das Machbare«

SYRIZA-Vorsitzender Alexis Tsipras stellt Regierungsprogramm für eventuelle Machtübernahme vor

Möglicherweise wird im Frühjahr in Griechenland neu gewählt. Alexis Tsipras von SYRIZA setzt mangels Koalitionspartner auf eine Alleinregierung seiner Partei.

Kostenlose Gesundheitsfürsorge für alle, Wiederaufstockung des von Regierung und Gläubigern auf 586 Euro gekürzten Mindestlohns auf 751 Euro, Wiedereinführung des Steuerfreibetrags von 12 000 Euro für Lohnabhängige und Selbstständige sowie die Rücknahme der Streichung des 13. Monatsgehalts - zumindest für die etwa 1,3 Millionen Bezieher einer Rente bis zu 700 Euro. Dies sind einige der Maßnahmen, die Alexis Tsipras, verbunden mit der Forderung nach sofortigen Neuwahlen, am Wochenende in Thessaloniki für den Fall einer Regierungsübernahme ankündigte. Anlässlich der dortigen Internationalen Messe stellen die griechischen Parteichefs hier jährlich ihr Programm für die nächsten zwölf Monate vor. Die Rede des Vorsitzenden der bei den Europawahlen im vergangenen Mai zur stärksten Partei des Landes aufgestiegenen griechischen Linkspartei SYRIZA bekommt dabei besondere Bedeutung zu. Denn möglicherweise wird bereits im Frühjahr 2015 ein neues Parlament gewählt. Und zwar dann, wenn es der über 153 Sitze im 300-köpfigen griechischen Parlament verfügenden Regierungskoalition aus Nea Dimokratia und PASOK nicht gelingt, bis zum März 180 Stimmen für die Wahl eines neuen Republikpräsidenten zusammenzubekommen.

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