AfD geht Schweriner Weg nicht mit

Rechtspopulisten im Nordosten verteidigen Stimmen für NPD-Antrag

  • Von Iris Leithold, Greifswald
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Zustimmung der AfD im Kreistag von Vorpommern-Greifswald zu einem Antrag der NPD löst Entsetzen bei den demokratischen Parteien aus.

Nach der Zustimmung der Alternative für Deutschland (AfD) zu einem Antrag der rechtsextremen NPD im Kreistag von Vorpommern-Greifswald suchen die Demokraten in dem Kommunalparlament nach einem Ausweg. Vor der nächsten Kreistagssitzung im November sollen nun Vertreter aller 13 Fraktionen und Gruppierungen mit Ausnahme der NPD an einen Tisch geholt werden.

In der vergangenen Legislaturperiode gab es im Kreistag die mündliche Vereinbarung, nie einem Antrag der NPD zuzustimmen, wie Kreistagspräsident Michael Sack erläuterte. Das entspricht dem sogenannten Schweriner Weg, der im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einzug der NPD im Jahr 2006 eingeschlagen wurde. Nach der Kreistagswahl vom Mai 2014 wurde eine solche Vereinbarung in Vorpommern-Greifswald nach Angaben von Sack noch nicht wieder getroffen. Die AfD ist neu im Kreistag vertreten.

In dem vo...

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