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BND bestreitet massenhafte Ausspähung

Bundestagsuntersuchung beleuchtet Kooperation mit US-Dienst NSA

Berlin. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Beteiligung an massenhafter Ausspähung durch US-Geheimdienste bestritten. »Von Massenerfassung kann man hier nicht sprechen«, sagte der als Zeuge geladene Leiter der BND-Satellitenerfassungsstelle im bayerischen Bad Aibling am Donnerstag vor dem Ausschuss in Berlin. Zwar werde in der Dienststelle satellitengestützte Telefon- und Internetkommunikation im Ausland abgehört, wobei auch eine Zusammenarbeit mit US-Diensten bestehe. »Von den theoretisch erfassbaren Ressourcen erfassen wir in Bad Aibling aber nur im Promillebereich.«

Der als Zeuge geladene BND-Mitarbeiter, der aus Geheimhaltungsgründen nur unter dem Namenskürzel R.U. vorgestellt wurde, bestätigte den Einsatz der US-Spähsoftware XKeyscore durch den BND. Die Software sei ein »wichtiger Baustein bei der Erfassung und Analyse« ausländischer Telekommunikationsdaten. Dem BND-Mitarbeiter zufolge waren US-Geheimdienste von 1952 an auf dem Gelände neben der BND-Dienststelle in Bad Aibling stationiert. Ab 2004 habe der BND mit der NSA an der Dienststelle eine gemeinsame Auslandserfassung begonnen, wobei es unter anderem um Themen wie den Anti-Terror-Kampf gegangen sei. AFP/nd

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