Gilt Völkerrecht an Kurdistans Fronten?

Die Dschihadisten werden von der US-geführten Allianz angeblich aus Selbstverteidigung bombardiert

  • Von Norman Paech
  • Lesedauer: ca. 5.0 Min.

Die USA berufen sich bei ihren Luftangriffen auf IS-Stellungen auf Paragraf 51 der UN-Charta. Eine Legitimierung ihres Handelns durch den Sicherheitsrat halten sie bisher nicht für nötig.

Der Krieg in Irak und Syrien gebiert fortlaufend neue Gruppen, deren Einordnung zwischen Terror und Opposition verschwimmt. Über 50 Grüppchen und Gruppen sollen sich derzeit an den Überfällen und Raubzügen im Land beteiligen. Niemand kann genau sagen, in welchem Umfang dies geschieht. Auf jeden Fall bilden sie eine neue »Terrorreserve«, die zur Legitimation militärischer Angriffe dienen kann.

Seit einer Woche bombardieren die USA IS-Stellungen nicht nur in Nordirak, sondern auch im Norden Syriens. Obwohl immer wieder betont wird, dass man eine derart mächtige Terrororganisation nicht allein aus der Luft vernichten kann, wurden die Luftangriffe von den Kurden einhellig begrüßt. Sie brachten Entlastung in ihrem Verteidigungskampf gegen den Ansturm der Milizen des »Islamischen Staats« (IS).

So willkommen den Kurden der autonomen Provinz Rojava (Westkurdistan) im Nordosten Syriens die US-amerikanische Unterstützung auch ist,...


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