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Proteste in Hongkong

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La Croix, Frankreich
Wie in Madrid, Kairo, New York

Die »Entrüsteten« von Hongkong lassen nicht locker. Seit mehreren Tagen fordern Zehntausende Demonstranten von China mehr Demokratie. Sie wollen erreichen, dass ein von Peking vorgeschlagenes Wahlgesetz geändert wird, damit sie selbst ihren örtlichen Verwaltungschef bestimmen können. Die Konfrontation erinnert an die Bürgerproteste, die 2011 in Madrid, New York oder auch Kairo aufgeblüht sind. Sie zeigen auch, wie stark der Wunsch nach Demokratie in Hongkong ist, das eineinhalb Jahrhunderte lang vom Vereinigten Königreich regiert worden war, bevor es an China zurückgegeben wurde.

Die Presse, Österreich
Vertane Chance

Hongkong ist und bleibt eine chinesische Stadt, lautet die unmissverständliche Botschaft aus Peking. Die Finanzmetropole genieße demnach gerade so viele Sonderrechte und Demokratie, wie Peking zu gewähren bereit ist. Den Sympathisanten der Hongkong-Demokraten auf dem Festland macht die KP nochmals klar, dass ihre Nachsicht in puncto Demokratiebewegung gleich null ist. Dabei hätte das Hongkonger Demokratie-Experiment durchaus eine Chance bieten können - auch für Peking: Die Zulassung regimekritischer Kandidaten hätte als Labor für den Versuch »Politische Öffnung« dienen können. Doch dafür wäre in Peking ein selbstbewusstes Regime notwendig gewesen, das sich seiner Effizienz und Fähigkeiten bewusst ist. Das ist offensichtlich nicht der Fall.

Neue Zürcher Zeitung, Schweiz
Hörbare Wut

Eine der möglichen Strategien Pekings scheint darin zu bestehen, die Proteste so lange zu dulden, bis die bereits jetzt hörbare Wut jener Bürger, die sich in ihrem Alltag gestört fühlen, lauter wird und die Energie der Demonstranten schwindet. Danach sieht es aber derzeit nicht aus, solange nicht ein klares Signal des Rückzugs seitens der Regierung ausgesandt wird. Die Führung in Peking will jede Abweichung von ihrer politischen Linie unterbinden, das zeigte die Verfolgung von Bürgerrechtsaktivisten in den vergangenen Monaten beispielhaft. Aber gerade das Abwürgen der geringsten politischen Regungen außerhalb des von der Kommunistischen Partei gesteckten Rahmens lässt es als derzeit undenkbar erscheinen, dass sich Bilder, wie sie aus Hongkong kommen, bald schon in Peking oder Schanghai wiederholen werden.

Independent, Großbritannien
Kompromiss wünschenswert

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist hart gegen die Separatisten der Uiguren in Zentralasien und gegen Aktivisten in Tibet vorgegangen. Im Südchinesischen Meer hat er eine klare expansionistische Politik verfolgt, die Spannungen mit den USA und Japan verursacht hat. Eine harte Haltung gegenüber Hongkong würde also zu diesem Verhaltensmuster passen. Es wäre wünschenswert, wenn ein Kompromiss erreicht werden könnte. Andernfalls sollten wir die Demonstranten in ihren Forderungen nach einem selbst gewählten Verwaltungssystem unterstützen. Nicht nur die historischen Beziehungen Großbritanniens zu Hongkong, sondern auch grundlegende Menschenrechte machen unser klares Engagement erforderlich.

NRC Handelsblad, Niederlande
Schwierige Wahl

Es wird viel von der Art und Weise abhängen, mit der die Obrigkeit in Hongkong und vor allem in Peking mit der Situation umgeht. Dabei stehen sie vor einer schwierigen Wahl. Wenn die Proteste noch viel länger andauern und die Blockade der wichtigsten Straßen im Herzen des Verwaltungs- und Finanzzentrums anhält, könnte dies als Zeichen der Schwäche gesehen werden und zu einem Gesichtsverlust führen. Zugeständnisse an Demonstranten bergen dasselbe Risiko. Außerdem könnte auch anderswo im Land der Ruf nach politischen Reformen laut werden. Jedoch wäre ein hartes Durchgreifen ebenso gefährlich für Peking. Der Polizeieinsatz vom Sonntag mit Tränengas und Gummiknüppel hat in Hongkong für viel böses Blut gesorgt.) Um zu verhindern, dass die Situation weiter aus dem Ruder läuft, braucht Peking nun Fingerspitzengefühl. Leider ist das keine Eigenschaft, die bisher die chinesische Führung ausgezeichnet hat.

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