Die Revolution muss noch warten

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Seit der Europawahl ist noch nicht viel Zeit vergangen. Hierzulande wirkt vor allem das Wahlergebnis der Rechtspartei AfD medial nach. Die Auswahl der neuen EU-Kommission sorgt für manche Schlagzeile. Doch so »europäisch« wie in den Wochen vor und nach der Abstimmung Ende Mai klingt die Öffentlichkeit längst nicht mehr. Nationale Themen bestimmen wieder die Agenda - und »das Ausland« oder »die EU« spielen dabei oft nur die Rolle des »Anderen«. Deutsche Politik ergeht sich weiter in Belehrungen anderer Regierungen und macht das eigene Austeritätsdogma zur Messlatte »richtiger Politik«.

Unterdessen frisst sich die Krise weiter ins soziale und demokratische Fundament des Kontinents. Millionen sind erwerbslos. Die Folgen der Sparprogramme sind unübersehbar. Die Frage einer friedlichen Außenpolitik ist unbeantwortet, die ökologischen Herausforderungen bestehen fort. Ob Datenschutz, Respekt vor indiv...


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