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Aufruf zum Dialog mit den Enkeln

LINKE in Sachsen wertet die Landtagswahl aus

  • Von Hendrik Lasch, Chemnitz
  • Lesedauer: 3 Min.

Immerhin: Es gibt Signale der Besänftigung. »Es geht nicht darum, jemanden zu schlachten«, sagte Jörn Wunderlich, kaum war er in Chemnitz bei der ersten von drei Regionalkonferenzen der sächsischen LINKEN zur Auswertung der Landtagswahl Ende August ans Mikrofon getreten. Wunderlich, Abgeordneter im Bundestag, ist Mitunterzeichner eines Papiers, das nicht nur die Strategie der Partei für den Wahlkampf hart attackiert, sondern das auch als Angriff auf Parteichef Rico Gebhardt verstanden worden war. Dieser Interpretation soll nun wohl entgegen getreten werden. Auch Wunderlichs Kollegin Sabine Zimmermann sagt, man wolle nicht »Sündenböcke finden«.

Damit ist der Streit auf der persönlichen Ebene etwas entschärft; in der Sache aber prallen weiter zwei höchst unterschiedliche Meinungen aufeinander: War die Partei gut beraten, Regierungsverantwortung in Sachsen und ein rot-rot-grünes Bündnis anzustreben, oder hat man damit das Profil verwässert und Wähler vergrault? Gebhardt sagt, das im Wahlprogramm verankerte Ziel sei ein Politikwechsel gewesen: »Und das geht ja wohl nur, wenn wir die CDU in die Opposition schicken.« Dagegen meint Zimmermann, es habe»keine reale Perspektive« für die Ablösung der CDU gegeben: »Wir liefen einem Gaul nach, den es nicht gab.«

Zimmermann, einst DGB-Chefin in Südwestsachsen, drängt die Partei, stärker auf Themen wie Armut und Niedriglohn zu setzen: »Wir brauchen keine zweite grüne Partei mit sozialliberalem Flügel.« Das löse aber nicht alle Probleme, erwidert Mirko Schultze, Kreischef in Görlitz: »Die Antwort lautet nicht: Wir übernehmen gewerkschaftliche Positionen, und schon gewinnen wir Wahlen.« Zudem hätten Partei und Fraktion derlei Themen nicht vernachlässigt, meint Sebastian Scheel, parlamentarischer Geschäftsführer der neuen Fraktion. So sei im Landtag zusammen mit SPD, Grünen und Gewerkschaften ein Vergabegesetz entwickelt worden.

In manchen Punkten stimmen beide Seiten überein- so in der für die Ausrichtung des Wahlkampfs wichtigen Analyse, dass sogar viele LINKE-Wähler im Freistaat mit der wirtschaftlichen Lage zufrieden sind. Wunderlich bemüht dafür das Bild vom »Haus, das steht«. Die LINKE solle aber »darauf hinweisen, wo es bröckelt, und Lösungen anbieten«, sagt er. Fabian Blunck, Mitglied im Landesvorstand, schüttelt den Kopf: »Exakt das war doch die Wahlstrategie!« Enrico Stange, Abgeordneter im Landtag, fügt an, Lösungen nur vorzuschlagen, aber den Eintritt in die Regierung auszuschließen, sei kaum überzeugend: »Falls es richtig ist, dass Wähler mit ihrer Stimme etwas bewirken wollen, ist das aus der Opposition nur unter glücklichen Umständen möglich.«

Womöglich ist das Wahlergebnis ohnehin anderen Faktoren geschuldet, etwa dem Umstand, dass die LINKE von vielen Älteren, aber kaum von jüngeren Erwerbstätigen und Eltern gewählt wird. Auf diesen Umstand hat zuletzt Horst Kahrs in einem Papier zur Analyse aller drei kürzlich im Osten abgehaltenen Landtagswahlen hingewiesen. Nico Brünler, neuer Abgeordneter aus Chemnitz, hält das für plausibel. Er weist darauf hin, dass sich allein der Verlust von 37 000 Stimmen aus Wegzügen und Todesfällen erkläre, Wähler unter 40 aber nur zu 14 Prozent die LINKE wählen. »Wir müssen uns fragen, wie wir dort kulturell wahrgenommen werden«, sagte er und regte empirische Forschungen an: »Fragt eure Enkel, wie sie uns wahrnehmen und warum sie uns nicht wählen.«

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